Elführtje 22.06.2025 – Aktuelles aus dem Kreis Aurich

Pewsum, 24.6.2025

Am 22.6.2025 fand in Pewsum wieder das Elführtje zum Meinungsaustausch statt. Rund 20 Teilnehmer nahmen die Möglichkeit wahr, aktuelle Entwicklungen im Landkreis Aurich mit Olaf Meinen, Landrat im Kreis Aurich, zu diskutieren und Anregungen für zukünftige Maßnahmen auszutauschen.

Entwicklungen in den Bereichen Gesundheit, ÖPNV und infrastrukturelle Möglichkeiten und Maßnahmen sind für den Landkreis von besonderem Interesse. Aber auch der Austausch über allgemeinere Themen wie die aktuelle Finanzpolitik oder Entbürokratisierung wurden angesprochen.
In allen Bereichen müssen bedarfsgerechte Angebote geschaffen werden, so Olaf Meinen. Ohne Ideen und Beteiligung der Betroffenen gehe es aber nicht. Anspruch und Wirklichkeit müssen zukünftig zusammenkommen. Hierzu zähle auch die Akzeptanz der gesellschaftlichen Entwicklung, die Sicherung der Demokratie und damit der Grundlage einer Zusammenarbeit.

Es zeigte sich wiederum, dass das Elführtje von interessierten Bürgern zum Meinungsaustausch genutzt wird.
Freut Euch auf die nächsten Veranstaltungen in Pewsum!

Engagement des Ortsvereins Pewsum

Pewsum, 10.6.2025

Am 6.6.2025 hat sich der SPD Ortsverein Pewsum zu seiner Mitgliederversammlung getroffen.
Informiert und diskutiert wurde über aktuelle Themen wie Energie, Infrastruktur in der Krummhörn und wie Umgehen mit Demokratiefeinden.

Der Vorstand hatte zu dem Thema ein Treffen mit der „Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Niedersachsen“.
Intensiv besprochen wurden in diesem Rahmen die Möglichkeiten einer Sicherung der Demokratie.
Als sehr wichtig wurden regelmäßige Informationen indentifiziert, Argumente gegen suggestive Parolen finden und Aufklärung betreiben.

Der Ortsverein Pewsum wird sich zukünftig kontinuierlich mit den Möglichkeiten von Aufklärung und Information befassen.

Als wichtig wurde in diesem Zusammenhang auch ein verstärktes Engagement im Gemeindeverband der Krummhörn identifiziert.
Delegierte wurden hierzu gewählt und werden sich verstärkt einbringen.

SPD Gemeindeverband Krummhörn: Klarer Kurs für Windenergie und frühkindliche Bildung

Krummhörn, 28. Mai 2025 – Der SPD-Gemeindeverbandsvorstand Krummhörn hat sich am gestrigen Abend in konstruktiver Atmosphäre mit zwei der drängendsten Themen der Gemeinde befasst: der Windenergie und der frühkindlichen Bildung. Dabei wurde deutlich: Die SPD Krummhörn steht für einen klaren Kurs – für Fortschritt, Gemeinwohl und verlässliche Entscheidungen.

Im Mittelpunkt der Sitzung stand die positive Weiterentwicklung des Windenergie-Ausbaus, der nicht nur einen Beitrag zu den Klimazielen leisten soll, sondern auch wichtige Einnahmen für die Gemeinde sichern kann. „Diese Mittel brauchen wir dringend – für unsere Kitas, unsere Feuerwehren und um den Hebesatz der Grundsteuern und Gewerbesteuern stabil zu halten“, so der Vorstand.

Auch die angespannte Lage im Bereich der frühkindlichen Bildung wurde intensiv diskutiert. Aktuell fehlen in der Krummhörn nahezu 100 Betreuungsplätze in Krippe und Kindergarten – eine Herausforderung, der sich die SPD mit Nachdruck widmet. Eine Neuausrichtung und der zügige Ausbau der Betreuungseinrichtungen seien unumgänglich.

Die Diskussionen verliefen teils kontrovers, aber stets lösungsorientiert. Der Gemeindeverband bekräftigte seine Unterstützung für die bereits getroffenen sowie die anstehenden Ratsentscheidungen. „Wir haben lange und ausgiebig über beide Themen intern und öffentlich gesprochen, informiert und diskutiert. Nun muss auch endlich für die Menschen gehandelt werden“, betonte der Vorstand einhellig.

Mit dieser klaren Positionierung bekennt sich die SPD Krummhörn zu verantwortungsvoller Politik für eine lebenswerte Gemeinde – für heute und für die Zukunft.

Reaktion der SPD Fraktion Krummhörn auf den Verlauf der Infrastrukturausschusssitzung am 07.05.2025

Während der Infrastrukturauschusssitzung am 07.05.2025 wurde der Politik beim Thema Änderung des Flächennutzungplanes der Gemeinde Krummhörn im Areal Sielmönken von einigen Zuhörern mangelnde Transparenz vorgeworfen, mit anderen Worten, sie fühlten sich nicht gut genug informiert.

Diesen Vorwurf möchten wir mit dem chronologischem Ablauf der Entscheidungsfindung entkräften.
Es fanden folgende Veranstaltungen und Sitzungen zu diesem Thema statt:

  • 25.11.2024 öffentliche Bürgerversammlung in Pewsum zum Thema Windenergie
  • 16.12.2024 öffentliche Infrastrukturausschussitzung in Pewsum zum Thema Windenergie
  • 19.12.2024 öffentliche Ratssitzung in Pewsum zum Thema Windenergie
  • 09.03.2025 öffentliche Bürgerversammlung in Freepsum zum Thema Windenergie
  • 07.04.2025 Sitzung in Sielmönken mit den Anwohnern, Investoren, Politik und der Bürgermeisterin zum Thema Windenergie
  • 23.04.2025 Sitzung in Pewsum mit den Anwohnern, Investoren, Politik und der Bürgermeisterin zum Thema Windenergie
  • 07.05.2025 öffentliche Infrastrukurausschusssitzung in Pewsum zum Thema Windenergie

Nach der Veranstaltung am 23.04.2025 (siehe auch Auflistung) mit den Anwohnern aus Sielmönken, den hiesigen Investoren, der Politik und der Bürgermeisterin, haben sich nach dieser Veranstaltung die Politik und die Bürgermeisterin einhellig darauf geeinigt, daß die Interessen der Anwohner mehr Berücksichtigung finden sollte und der Abstand des Windparks von 400 m auf 650 m vergrößert werden sollte.

Am 30.04.2025 teilte die Bürgermeisterin allen Ratsmitgliedern per Mail mit, daß der Kompromißvorschlag vom 23.04.2025 (den sie selbst mitbeschlossen hat) nicht mehr mittragen kann und hat dann am 07.05.2025 (Infrastrukturausschusssitzung) einen Änderungsantrag gestellt, wohlwissend, daß dieser Antrag nicht annähernd mehrheitsfähig war und jetzt auch noch nicht ist. Damit wollte sie sich aus der Verantwortung stehlen. Dies ist taktisch gar nicht ungeschickt, aber auch verantwortungslos. Von einer Bürgermeisterin muß man mehr Führungsstärke erwarten. Bei ein wenig Gegenwind kann man nicht in den Opportunismus Modus verfallen, nur um bei den Anwohnern aus Sielmönken in einem besseren Licht zu erscheinen. Wo bleibt die Verlässlichkeit gegenüber der Politik, wenn man gemeinsam getroffene Vereinbarungen nicht mehr einhält. Das ist Wortbruch.

Alfred Jacobsen
SPD Fraktionsvorsitzender

SPD-Mitgliederversammlung OV Grimersum

Am 16. April 2025 hielt der SPD-OV Grimersum seine Mitgliederversammlung ab.

OV-Vorsitzender Paul Hörnke führte aus, dass der OV trotz seiner nur 12 Mitglieder immer noch selbständig auftrete. Dieses wolle man auch zukünftig bleiben.

Kassenwart Andreas Janssen konnte von einem zufriedenstellenden Kassenbestand berichten.

Thematisiert wurde u.a. das unbefriedigende Ergebnis der Bundestagswahl auch in der Ortschaft Grimersum. Die SPD büßte zur letzten Bundestagwahl 2021 19 %-Punkte bei den Erststimmen auf nunmehr 44% ein, während die AfD auf einen Stimmenanteil von 27% kam.

Viel Lob zollte der OV aber unserem Bundestagkandidaten Johann Saathoff. Auch sprach sich der OV einstimmig für die Annahme des Koalitionsvertrages aus.

OV-Vorsitzender Hörnke berichtete anschließend aus der SPD-Gemeinderatsfraktion.  Erwähnenswert hier der für 2024 vorläufig erreichte Haushaltsabschluss mit einer positiven schwarzen Null. Auch die weitere Ausweisung von Flächen für den Ausbau von WEA wurde erörtert. Erfreulich die Entwicklung der Wirtschaftswege im Bereich Wolder und auch der Landstraße L 4. Weitere Punkte waren der angestrebte Bau des Mehrgenerationsplatzes in Pewsum, die Schaffung sozialen und bezahlbaren Wohnraums in der Gemeinde Krummhörn.

Die Wahlen zum Vorstand des Ortsvereins ergaben Folgendes:

1.Vorsitzender Paul Hörnke

2.Vorsitzende Bettina Janssen

Kassenwart Andreas Janssen

Schriftführerin Menna Hörnke

 

Für den Gemeindeverbandsdelegiertenkonferenz am 14. Juni 2025 in Jennelt wurden folgende Delegierte gewählt:

Martin Beer, Udo Schüler und Paul Hörnke

Elfürtje am 30. März 2025

Immer wichtiger ist es, die Demokratie zu unterstützen. Hierfür warb Johann Saathoff anlässlich des Elfürtje am 30. März 2025 vehement, bei dem 30 Teilnehmer teils sehr kontrovers miteinander diskutierten.

Wie kann die Demokratie nun praktisch unterstützt werden? Ein wichtiges Thema der Veranstaltung. Ist die Sorge um die Demokratie eine allgemeine Entwicklung, hat „die“ Politik die Hauptverantwortung oder kann jeder einzelne mitmachen? Und wie kann die Situation in Ostfriesland bewertet werden?
Informationsveranstaltungen, Einbezug von Bildungsinstitutionen, rechtliche Schritte – die Argumente und Möglichkeiten sind bekannt. Doch die Umsetzung ist nach wie vor eine Herausforderung.
Einigkeit bestand jedoch darin, gezielter über Entwicklungen zu informieren und betroffene Parteien stärker mit einzubeziehen. Dies gilt für alle Ebenen, den Kommunalbereich ebenso wie die Landes- und Bundesebene.
Die Intensität der Entwicklungen in den letzten Jahren hat viele überfordert. Ziele und Hintergründe waren nicht immer ersichtlich.
Ein Thema, das auch anlässlich der aktuellen Koalitionsverhandlungen aufgenommen worden ist, wie Johann Saathoff berichtete.

Verbunden damit sind auch die Diskussionen um die Investitionen in die Zukunft im Rahmen des aktuell angekündigten Konjunkturprogramms. Ein hoher dreistelliger Milliardenbetrag wird der kommunalen Ebene zur Verfügung stehen, um die Infrastruktur in den nächsten 10 Jahren zu sichern. Jede Kommune – und jeder Bewohner einer Kommune – kann Vorschläge entwickeln und in die Diskussion einbringen. Nur zur Konsolidierung des Haushaltes kann die Unterstützung nicht genutzt werden. Die Maßnahmen müssen wohl begründet sein – und hier kann jeder mitdiskutieren.

Auch muss die Umsetzung zeitnah erfolgen. Bekanntermaßen ist die Bürokratie hierbei häufig ein Hemmschuh. Lösungen gibt es noch nicht, aber doch eine Vielzahl von Anregungen. So könnten Transporte von Windanlagen pauschal bewilligt werden und nicht jeder Transport einzeln.

Intensiv diskutiert wurde das Thema Energieversorgung. Natürlich steht in Ostfriesland die Windenergie im Fokus, aber auch Gasspeicher und weitere Techniken zur Unterstützung von Energiesparmaßnahmen wurden teils empathisch diskutiert. Während Betroffene eine ungenügende Beteiligung beklagten, wurde darauf hingewiesen, dass alle Argumente bereits umfassend ausgetauscht worden sind und nun eine Entscheidung erfolgen muss.

Insgesamt bestätigt die Resonanz aller Beteiligten, deren Hintergrund weit über die SPD hinausgeht, die Bedeutung dieser Veranstaltung.

Der Bundestagswahlkampf hat begonnen

In den letzten Tagen hat die SPD in der Krummhörn verstärkt Präsenz gezeigt.
Die Ortsvereine haben sind unablässig für die Zukunft unterwegs. Ob gemeinsam mit unserem Kandidaten Johann Saathoff oder in Eigenregie informiert die SPD vielfältig durch Plakate und Veranstaltungen.
Die Termine für Interessenten sind unter TERMINE zu finden.

https://mehr.spd.de/wk/24

Antrag auf Schaffung einer Stelle für das Fördermittelmanagement

Die Gemeinde Krummhörn hat in den nächsten Jahren in vielen Bereichen kostspielige Projekte umzusetzen. Investitionen in den Brandschutz, Investitionen im Bildungsbereich, Investitionen in die Infrastruktur und Investitionen in den Tourismus, um nur einige zu nennen, werden die Haushalte in den kommenden Jahren belasten. Um diese Finanzbelastungen möglichst gering zu halten sollte vor jeder Investition geprüft werden, ob für die Realisierung der Projekte Fördermittel eingeworben werden können. Entsprechende Anträge mit Förderkonzepten sind zu stellen.

Die Förderlandschaft ist leider nicht strukturiert, standardisiert und transparent. Die Europa-, Bundes-, und Landesförderprogramme sind häufig erst durch Sichtung verschiedener Plattformen und Auswertung unterschiedlicher Netzwerke auffindbar.

Damit in den nächsten Jahren möglichst viele Investitionen für die Verbesserung der Lebensqualitäten unserer Krummhörner Bürger*innen mit minimalstem Eigenkapital realisiert werden können, beantragt die SPD-Fraktion die Einführung der Stelle „Sachbearbeitung Fördermittelmanagement“ in den Stellenplan und die Verwaltungsorganisation des Finanzbereiches. Die Stelle soll in Vollzeit und mindestens mit der Entgeltgruppe 9c vergütet werden. Ein entsprechendes qualifiziertes Anforderungsprofil ist von der Verwaltungsführung zu erstellen.

Die Stelle soll mit Aufgaben der gezielten Recherche und Akquise öffentlicher und privater Förderinstrumente, Begleitung und Unterstützung der Fachbereiche bei der Entwicklung von Projektideen, der Ausarbeitung förderfähiger Konzepte und der Antragstellung, Öffentlichkeitsarbeit, sowie Unterstützung der hiesigen Unternehmen bei Themen der Wirtschaftsförderung gefüllt werden.

Die Personalkosten werden zwar durch die Einführung dieser Stelle um 58.595,63 Euro (AG-Brutto) steigen, durch das erfolgreiche Einwerben von Fördermitteln wird der Gesamthaushalt um ein Vielfaches entlastet.

Vielen Dank für die Bearbeitung des Antrages.

OZ-Artikel zur Umgestaltung des Rotgrandplatzes in Pewsum

Pewsum – Für Sportler und Schüler in der Gemeinde Krummhörn gibt es eine gute Nachricht aus dem Rathaus:

Aus dem alten Rotgrandplatz in Pewsum wird ein Sportpark. Die Fördermittel aus dem Programm „Lebendige Zentren“ wurden vom Land bewilligt. „Im Konzept sind eine Tartanlaufbahn, Hoch- und Weitsprunganlagen, ein Kugelstoß-Areal und ein Sportplatz mit Naturrasen vorgesehen“, erläutert Bürgermeister Frank Baumann (SPD).

Außerdem soll die Anlage eine komplett neue LED-Beleuchtung bekommen.

Die Kosten schätzt die Gemeinde auf 920.000 Euro.

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