Bundestagswahl Archive - SPD KRUMMHÖRN

26. September 2021

Bundestagswahl und evtl. Stichwahl Bürgermeister Krummhörn

Von Presse Admin Schlagwort Bundestagswahl, Krummhörn, SPD

Am Sonntag den 26.09.2021 findet die Bundestagswahl statt. Eventuell ist an diesem Tag auch eine Stichwahl um das Amt des Bürgermeister der Krummhörn erforderlich, sollte im ersten Wahlgang keine Mehrheit vorhanden sein.

Resilienzstrategie: Gut vorbereitet auf kommende Krisen
Das Kabinett hat heute die Deutsche Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen beschlossen. Hiermit wird ein wichtiges Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Erstmals gibt es nun einen strategischen Rahmen für den Schutz der Bevölkerung vor allen denkbaren Gefahren, sagen Sebastian Hartmann und Ingo Schäfer.
Ferda Ataman zur neuen Antidiskriminierungsbeauftragten gewählt
Das Parlament hat Ferda Ataman auf Vorschlag der Bundesregierung zur neuen Antidiskriminierungsbeauftragten gewählt. Ihre Aufgabe wird es sein, Diskriminierung in allen Formen aufzuzeigen und zu bekämpfen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist sie genau die richtige für diesen Job.
Innenausschuss diskutiert aktuelle Bedrohungslage
Die neue Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Felor Badenberg, hat heute dem Ausschuss für Inneres und Heimat den Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion teilt ihre Einschätzung der Lage, auch zum Bedrohungspotential durch den Rechtsextremismus, sagen Sebastian Hartmann und Uli Grötsch.