Kategorie Aktuelles

Elfürtje am 30. März 2025

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Immer wichtiger ist es, die Demokratie zu unterstützen. Hierfür warb Johann Saathoff anlässlich des Elfürtje am 30. März 2025 vehement, bei dem 30 Teilnehmer teils sehr kontrovers miteinander diskutierten.

Wie kann die Demokratie nun praktisch unterstützt werden? Ein wichtiges Thema der Veranstaltung. Ist die Sorge um die Demokratie eine allgemeine Entwicklung, hat „die“ Politik die Hauptverantwortung oder kann jeder einzelne mitmachen? Und wie kann die Situation in Ostfriesland bewertet werden?
Informationsveranstaltungen, Einbezug von Bildungsinstitutionen, rechtliche Schritte – die Argumente und Möglichkeiten sind bekannt. Doch die Umsetzung ist nach wie vor eine Herausforderung.
Einigkeit bestand jedoch darin, gezielter über Entwicklungen zu informieren und betroffene Parteien stärker mit einzubeziehen. Dies gilt für alle Ebenen, den Kommunalbereich ebenso wie die Landes- und Bundesebene.
Die Intensität der Entwicklungen in den letzten Jahren hat viele überfordert. Ziele und Hintergründe waren nicht immer ersichtlich.
Ein Thema, das auch anlässlich der aktuellen Koalitionsverhandlungen aufgenommen worden ist, wie Johann Saathoff berichtete.

Verbunden damit sind auch die Diskussionen um die Investitionen in die Zukunft im Rahmen des aktuell angekündigten Konjunkturprogramms. Ein hoher dreistelliger Milliardenbetrag wird der kommunalen Ebene zur Verfügung stehen, um die Infrastruktur in den nächsten 10 Jahren zu sichern. Jede Kommune – und jeder Bewohner einer Kommune – kann Vorschläge entwickeln und in die Diskussion einbringen. Nur zur Konsolidierung des Haushaltes kann die Unterstützung nicht genutzt werden. Die Maßnahmen müssen wohl begründet sein – und hier kann jeder mitdiskutieren.

Auch muss die Umsetzung zeitnah erfolgen. Bekanntermaßen ist die Bürokratie hierbei häufig ein Hemmschuh. Lösungen gibt es noch nicht, aber doch eine Vielzahl von Anregungen. So könnten Transporte von Windanlagen pauschal bewilligt werden und nicht jeder Transport einzeln.

Intensiv diskutiert wurde das Thema Energieversorgung. Natürlich steht in Ostfriesland die Windenergie im Fokus, aber auch Gasspeicher und weitere Techniken zur Unterstützung von Energiesparmaßnahmen wurden teils empathisch diskutiert. Während Betroffene eine ungenügende Beteiligung beklagten, wurde darauf hingewiesen, dass alle Argumente bereits umfassend ausgetauscht worden sind und nun eine Entscheidung erfolgen muss.

Insgesamt bestätigt die Resonanz aller Beteiligten, deren Hintergrund weit über die SPD hinausgeht, die Bedeutung dieser Veranstaltung.

Tourismus in Greetsiel – Projekt „Bimmelbahn“

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Seit einiger Zeit wird diskutiert, das touristische Angebot in Greetsiel um eine „Bimmelbahn“ zu erweitern.
Dabei wird darauf Wert gelegt, die Situation im Zentrum von Greetsiel nicht zu verschärfen. Um den Besuchern das Angebot so angenehm wie möglich zu machen und die Situation im Ortskern zu berücksichtigen soll die Fahrtroute nicht durch den historischen Ortskern verlaufen.
Als erstes Angebot soll eine Route vom Ortsrand zum Pilsumer Leuchtturm und zur Schleuse erfolgen.
Auch soll für die Bahn kein Verbrennungsmotor genutzt werden sondern ein elektrischer Antrieb, um zum einen Lärm zu verhindern und zum anderen eine Umweltbelastung zu vermeiden.

Leider wird in den Medien die Situation sehr negativ dargestellt. Es wird suggeriert, dass die Bahn im Schwerpunkt durch den Ortskern von Greetsiel verlaufen soll. Eine neutrale Beschreibung der Situation erfolgt nicht.
Art und Weise der Berichterstattung führt sogar dazu, dass der Investor seine Pläne trotz Unterstützung des Tourismusverbandes in Greetsiel hinterfragt.

Insbesondere in den sozialen Medien wie facebook sind zu dem Thema „Bimmelbahn in Greetsiel“ unkorrekte Kommentierungen zu lesen, was schon bedauerlich genug ist.
Noch bedauerlicher ist aber, dass derartige unrechercherierte Meldungen, die nur als Meinungsäußerung einzelner ohne Hintergrundinformationen zu verstehen sind, in den weiteren Medien als Grundlage für eine Berichterstattung genommen wird.

Diese möchten wir als SPD Fraktion hiermit richtig stellen.

Es ist unbedingt wünschenswert und auch notwendig, zwischen unrecherchierten Meinungen und belastbaren Informationen zu unterscheiden.
Hierzu rufen wir alle Medien eindringlich auf.

Wahlplakat im ostfriesischen Pewsum mit nationalsozialistischen Parolen besudelt

Von in Aktuelles

Wahlplakat im ostfriesischen Pewsum mit nationalsozialistischen Parolen besudelt
Wieder ein Angriff auf die Demokratie

„Hail Hydra“ – ein abgewandelter Hitlergruß steht auf einem Wahlplakat der SPD im ostfriesischen Pewsum.

Die SPD Krummhörn ist gemeinsam mit dem Bündnis Krummhörn für Demokratie und Weltoffenheit entsetzt über diese Entwicklung. Unabhängig von der Partei ist dies eine gefährliches Phänomen, den politischen Gegner mit faschistischen und rechtsradikalen Parolen zu diffamieren. Und es ist sogar ein Fall für den Staatsschutz.

Wir von der SPD Krummhörn und dem Bündnis Krummhörn verurteilen dies auf das Schärfste. Wir stellen uns gegen Faschismus und Rassismus. Wir wollen einen fairen, demokratischen und respektvollen Wahlkampf, der sich an den anstehenden Sachthemen orientiert.

Wir bitten alle in Ostfriesland, die Wahlplakate zu achten und nicht zu zerstören oder zu beschmieren, unabhängig von der beworbenen Partei. Hinter den Wahlplakaten stehen Menschen und deren Familien, die es nicht verdient haben, persönlich mit faschistischen Parolen in Verbindung gebracht zu werden.

Die Verbindung zum Nationalsozialismus hebt die Bedeutung dieses Ereignis deutlich über den aktuellen Wahlkampf hinaus, und das für alle demokratischen Parteien.

Wir möchten betonen, dass unser Kandidat, Johann Saathoff, sich immer konsequent gegen Faschismus und Rassismus eingesetzt hat. Demokratie war und ist seine Maxime, für die er unsere volle Unterstützung verdient und erhält.

Zum Erhalt und Sicherung der Demokratie bitten wir Euch alle, am 23. Februar Euer Wahlrecht wahrzunehmen und Wählen zu gehen.

Gemeinsamkeiten? – Gemeinsamkeiten!

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Demokratie will und braucht Freiheit, Offenheit, Verständigung und die Kooperation der Politik mit der Bürgerschaft, aber auch der politischen Institutionen untereinander. Ziel muss es sein, dass alle Gremien gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger zu Staat und Politik eine grundsätzlich positive Haltung einnehmen und das Gefühl von Verlässlichkeit haben. Entscheidungen müssen Bestand haben, sie sind ein wesentlicher Faktor für eine demokratische Entwicklung. Dazu gehört auch ein unbedingter Faktencheck, die respektvolle Erarbeitung von Gemeinsamkeiten und die Einsicht, dass jeder darauf ein Recht hat.
Leider ist zu beobachten, dass von der kommunalen bis hin zur bundespolitischen Ebene Absprachen und demokratische Kompromisse nicht eingehalten und noch weniger gelebt werden.
Entscheidungen sollten kontrovers vorbereitet und dann einvernehmlich getroffen werden. Fortschritt und Zukunftsfähigkeit sieht jeder anders, die Prioritäten sind unterschiedlich. Eine moderne Gesellschaft zeichnet sich schließlich durch einen respektvollen Umgang miteinander aus – und dadurch, dass Absprachen zugunsten Aller eingehalten werden.
Respekt voreinander drückt sich manchmal auch im Verhältnis zwischen den Menschen, der Politik und dem Staat aus. Wenn es etwa darum geht, sich nicht mit Misstrauen zu begegnen, sondern auf Augenhöhe, individuelle Lebenslagen anzuerkennen, zu respektieren. Das bedeutet auch, nicht die eigenen Vorstellungen zwingend durchzusetzen, sondern zu akzeptieren, dass auch andere Vorstellungen richtig sind und nur die Gemeinsamkeit Zukunft hat.
Aufeinander zugehen, miteinander reden, gemeinsam zu entscheiden und dann zu den Entscheidungen stehen – nur so werden die Herausforderungen in allen Bereichen zu einem zufriedenstellenden Ergebnis führen.
Niemand sollte sich für etwas Besseres halten, niemand sollte sich benachteiligt fühlen. Doch das kommt nicht von selbst. Darüber muss sich jeder immer wieder klar werden.

Windenergie in der Gemeinde Krummhörn

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In seiner Sitzung vom 19.12.2024 hat sich der Rat der Gemeinde Krummhörn auf ein Vorgehen zum Ausbau der Windenergie in der Krummhörn verständigt.

Es besteht Einigkeit darin, dass der Gemeinde Krummhörn bei der Erreichung der Ziele des Landes Niedersachsen eine besondere Rolle zugeschrieben wird, denn die Küstengemeinde gilt seit mehr als 25 Jahren als Vorzeigegemeinde in Sachen Windenergie.

Bereits jetzt sind gemäß des Flächennutzungsplanes 2% der Gemeindefläche für die Windenergie ausgewiesen. Eine Pflicht zur weiteren Ausweisung besteht allerdings nicht.

Die Gemeinde Krummhörn will allerdings ein weiteres starkes Zeichen für den Klimaschutz setzen und plant bestehende Sondergebiete zukunftsfähig zu machen und die weitere Ausweisung von Sonderbauflächen für Windenergie.

Für die Windenergie sollen weitere ca. 400 ha ausgewiesen werden. Dabei soll eine Überbelastung der Bevölkerung vermieden werden. Das Augenmerk liegt darum bei der Ausweisung bei Gebieten, in denen bereits jetzt eine intensive Nutzung erfolgt.

Es haben sich in den Beratungen zwei mögliche Flächenzuschnitte ergeben. Die endgültige Entscheidung welche Flächen ausgewiesen werden ist für das Frühjahr 2025 vorgesehen.

 

Weitere Informationen: https://buergerinfo.krummhoern.de/si0057.asp?__ksinr=1250

Der Bundestagswahlkampf hat begonnen

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In den letzten Tagen hat die SPD in der Krummhörn verstärkt Präsenz gezeigt.
Die Ortsvereine haben sind unablässig für die Zukunft unterwegs. Ob gemeinsam mit unserem Kandidaten Johann Saathoff oder in Eigenregie informiert die SPD vielfältig durch Plakate und Veranstaltungen.
Die Termine für Interessenten sind unter TERMINE zu finden.

https://mehr.spd.de/wk/24

Elführtje am 24.11.2024 mit Johann Saathoff und Matthias Arends

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Johann Saathoff und Matthias Arends stellten sich anlässlich des Elführtje wieder den kritischen Fragen von mehr als 21 Teilnehmer aus ganz Ostfriesland.
Im Fokus stand die aktuelle Situation im Bund, Hintergründe und Informationen über die anstehenden Neuwahlen. Aus der Vergangenheit für die Zukunft lernen war der Appell von Johann Saathoff und Matthias Arends. Gründe Pro und Contra Schuldenbremse im Blickwinkel der Meinung des Bundesverfassungsgerichtes wurden hinterfragt, für das Land Niedersachsen und für den Bund von beiden interpretiert. Einigkeit bestand auf jeden Fall hinsichtlich der Notwendigkeit einer Investition in die Zukunft, der sich die Diskussion um die Schuldenbremse stellen muss.
Die SPD wird sich dieser Herausforderung vehement stellen, auch mit dem Ziel, den Antidemokraten Paroli zu bieten.
Die intensive und teilweise sehr emotional geführte Diskussion führte in Lokal- und Bundesthemen immer wieder dazu, dass nicht das Erreichte, sondern das nicht Erreichte in den Fokus gerückt wird, sehr viel wird negativ dargestellt. Zukünftig muss dem verstärkt begegnet werden.
Die SPD muss in der Zukunft präsent sein, das Gespräch auf allen Ebenen suchen und Erklärungen geben. Aber nicht nur verteidigend, eher zukunftsorientiert, aus den Ergebnissen lernen.
Ein wichtiger Teil ist die Fortsetzung des Elführtje in 2025 als Angebot zur Diskussion. Der Kontakt zu und mit allen Interessierenden muss intensiviert werden.