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Erstes Elführtje des Jahres in Pewsum: Austausch zu Landes- und Kommunalpolitik

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Elführtje 25.1.2026

 

Pewsum – Am Sonntag, dem 25. Januar 2026, fand das erste Elführtje des SPD Ortsvereins Pewsum in diesem Jahr statt. Der Landtagsabgeordnete Matthias Arends stellte sich dabei den Fragen von mehr als 20 Teilnehmenden aus ganz Ostfriesland. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand der offene Austausch zu aktuellen politischen Entwicklungen auf Landes- und kommunaler Ebene.

In der Diskussion wurde deutlich, dass öffentliche Debatten derzeit häufig von pauschalen Negativdarstellungen geprägt sind, während Entscheidungswege, Hintergründe und sachliche Abwägungen zunehmend in den Hintergrund geraten.

Mit dem neuen Haushalt hat das Land Niedersachsen nach Auffassung der Teilnehmenden wichtige Eckpunkte gesetzt. Besonders hervorgehoben wurde die Bedeutung der Bildung sowie der gezielten Stärkung von Schulen und weiteren Bildungseinrichtungen. Ziel müsse es sein, allen Schülerinnen und Schülern vergleichbare Ausgangsbedingungen zu ermöglichen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Diskussion war der Ausbau der Infrastruktur. Der Straßen- und Brückenbau, der Ausbau des Schienennetzes sowie die Entwicklung von Häfen und Schifffahrt sollen gleichrangig vorangetrieben werden. Auch der Ausbau der Energieinfrastruktur im Offshore- und Onshore-Bereich stellt Land und Kommunen vor erhebliche technische und organisatorische Herausforderungen, die insbesondere auf kommunaler Ebene spürbar sind.

In den Beiträgen wurde betont, dass die Umsetzung vieler Maßnahmen mit besonderen Anforderungen für die Kommunen verbunden ist. Neben planerischen und organisatorischen Fragen komme dabei auch der transparenten Kommunikation eine wichtige Rolle zu.

Die Diskussionen verliefen teilweise intensiv. Mehrfach wurde darauf hingewiesen, dass in der öffentlichen Wahrnehmung häufig das bislang nicht Erreichte stärker im Fokus steht als bereits erzielte Fortschritte. Künftig komme einer sachlichen Einordnung, transparenter Information und dem direkten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern eine besondere Bedeutung zu.

Das nächste Elführtje des Ortsvereins Pewsum ist als weiteres Diskussionsangebot für den 15. Februar 2026 geplant. Ziel ist es, den Austausch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern weiter zu vertiefen.

SPD-Landtagsabgeordneter Matthias Arends: 18,6 Millionen Euro für den Brandschutz – wichtige Unterstützung auch für die Gemeinde Hinte

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Krummhörn, Januar 2026

Die SPD-geführte Landesregierung unterstützt 30 besonders finanzschwache Kommunen in Niedersachsen mit insgesamt rund 18,6 Millionen Euro aus dem Bedarfszuweisungsfonds. Von dieser Förderung profitiert auch Gemeinde Hinte: Mit den Mitteln für die Beschaffung von Uniformen für die Freiwillige Feuerwehr wird Gemeinde Hinte gezielt im Bereich des abwehrenden Brandschutzes unterstützt.
„Das ist eine sehr gute Nachricht für Hinte und die Menschen vor Ort“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Arends. „Unsere Feuerwehren leisten tagtäglich einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit der Bevölkerung. Mit der Förderung in Höhe von 125.000Euro können dringend notwendige Investitionen umgesetzt werden, die die Einsatzfähigkeit nachhaltig stärken.“

Die Bedarfszuweisungen dienen der Unterstützung notwendiger kommunaler Investitionen im Brandschutz. Gefördert werden unter anderem der Neubau, die Erweiterung und Sanierung von Feuerwehrhäusern sowie die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, technischer Ausrüstung und Dienst- und Schutzkleidung. Die Förderquote beträgt in der Regel rund 75 Prozent der förderfähigen Kosten, bei größeren Projekten sind Zuschüsse von bis zu 1,6 Millionen Euro möglich.

Arends betont: „Der Investitionsbedarf der Kommunen im Brandschutz ist weiterhin hoch. Gerade angesichts steigender Kosten ist diese gezielte Unterstützung wichtig. Mit diesem Geld wird die Einsatzfähigkeit der Feuerwehren im Land und das Engagement ihrer Mitglieder nachhaltig gestärkt – das kommt unserer aller Sicherheit zugute.“
Der SPD-Abgeordnete ergänzt: „Es ist richtig und wichtig, dass das Land auch 2026 an der gezielten Unterstützung finanzschwacher Kommunen festhält. So stellen wir sicher, dass notwendige Investitionen nicht an engen Haushaltslagen scheitern – auch hier bei uns in der Gemeinde Hinte.“

Hintergrund:
Bedarfszuweisungen sind ein Instrument des kommunalen Finanzausgleichs nach dem Niedersächsischen Finanzausgleichsgesetz (NFAG). Sie werden besonders finanzschwachen Kommunen gewährt, die ihre eigene Konsolidierungsbereitschaft nachgewiesen haben, um ihre Finanzkraft zu stärken und wichtige Pflichtaufgaben erfüllen zu können.

Matthias Arends: Landesförderung stärkt soziokulturelle Projekte in Hage und der Krummhörn

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Krummhörn, Januar 2026

Die rot-grüne Landesregierung unterstützt im ersten Halbjahr 2026 soziokulturelle Vereine und Projekte in Niedersachsen mit insgesamt rund 1,5 Millionen Euro. Besonders freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Arends über die Förderzusagen für zwei Projekte in der Region.
Die Kulturbrennerei DoKa e.V. in Hage erhält für das Projekt „Kultur im Netzwerk – Ausbau digitaler und analoger Struktur“ eine Förderung in Höhe von 9.961,79 Euro.
Ebenfalls gefördert wird die Ländliche Akademie Krummhörn e.V. in Krummhörn. Für das Projekt „Gezeiten – Momo reist“ stellt das Land Niedersachsen 12.450 Euro zur Verfügung.
„Soziokulturelle Projekte wie diese bringen Menschen zusammen, stärken das Miteinander und fördern demokratisches Engagement vor Ort“, betont Arends. „Die Förderung zeigt, wie wichtig Kultur für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist – gerade in unserer Region.“
Insgesamt fließen die Landesmittel in 36 Projekte, 37 Strukturmaßnahmen und 20 Investitionsvorhaben in ganz Niedersachsen. „Soziokulturelle Vereine sind zentrale Treffpunkte für die Region. Sie geben Menschen Raum, sich einzubringen und Verantwortung zu übernehmen. Die Förderung durch das Land sichert diese wichtige Arbeit langfristig“, so Arends weiter.

Antragsmöglichkeiten:
Vereine können weiterhin Projekt- und Strukturförderung beim Landesverband Soziokultur beantragen. Die nächsten Stichtage sind der 30. April 2026 für das zweite Halbjahr 2026 sowie der 15. Oktober 2026 für das Förderjahr 2027. Regionalberaterinnen und -berater des Landesverbands unterstützen bei der Antragstellung.

Nähere Informationen:
https://www.mwk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/land-unterstutzt-soziokulturelle-vereine-und-projekte-247820.html

Deichausbau Upleward – Erneuerung Leeshauser Strasse in Hamswehrum

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Deichausbau - Leeshauser Strasse - Hamswehrum

Hamswehrum, Januar 2026

Im Rahmen einer Informationsveranstaltung gemeinsam mit der SPD Ortsvorsteherin Petra Baasch wurden die Anwohnerinnen und Anwohner über den aktuellen Stand informiert.

 

Deichausbau Upleward – Sachstand und weitere Planung

Der Hauptdeich im Bereich Upleward ist ein zentraler Bestandteil der Küstenschutzlinie der Gemeinde Krummhörn. Auf Grundlage des Generalplans Küstenschutz Niedersachsen ist dieser Deichabschnitt für eine Erhöhung und Verstärkung vorgesehen. Ziel der Maßnahme ist es, den langfristigen Schutz vor Sturmfluten zu sichern und den steigenden Anforderungen durch den Klimawandel Rechnung zu tragen. Damit wird ein wesentlicher Beitrag zum Schutz der Bevölkerung, der landwirtschaftlichen Flächen sowie der vorhandenen Infrastruktur geleistet.

Der geplante Deichausbau umfasst mehrere Maßnahmen zur Verbesserung der Standsicherheit und Dauerhaftigkeit. Vorgesehen ist eine Erhöhung des Deichs um etwa 40 bis 80 Zentimeter sowie eine Verbreiterung des Deichkörpers. Die Deichkrone wird durch geeignete Abdeckungen, etwa aus Klei oder in Teilbereichen Asphalt, gesichert. Ergänzend werden die Entwässerungssysteme und Deichgräben angepasst. Alle Arbeiten erfolgen unter Berücksichtigung der geltenden naturschutzrechtlichen Vorgaben.

 

Erneuerung der Leeshauser Strasse in Hamswehrum

Eine besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang der Leeshauser Straße in Hamswehrum zu. Sie stellt eine wichtige örtliche Erschließungsstraße dar und dient sowohl dem Anliegerverkehr als auch der landwirtschaftlichen Nutzung. Darüber hinaus übernimmt sie eine unterstützende Funktion für den Küstenschutz: Als Verbindung von Hamswehrum bis zum Hauptdeich ist sie im Katastrophenfall eine zentrale Zufahrt für Einsatz- und Unterhaltungsfahrzeuge.

Parallel zum Deichausbau wird der Ausbau der Leeshauser Straße vorbereitet. Die bestehende Betonfahrbahn wird vollständig zurückgebaut. Der anfallende Beton wird aufbereitet und als Recyclingmaterial für den neuen Unterbau wiederverwendet. Die neue Fahrbahn erhält einen vollständigen Asphaltaufbau mit einer Stärke von 16 Zentimetern. Zudem ist eine Verbreiterung der Straße um rund einen Meter vorgesehen, bestehend aus 0,5 Metern Asphalt und einer 0,5 Meter breiten Schotterberme. Sämtliche Zufahrten, Ausfahrten und Kreuzungsbereiche werden an die neue Fahrbahn angepasst. Die beauftragte Baufirma stimmt sich hierzu aktuell mit allen betroffenen Leitungseigentümern, etwa für Gas-, Wasser- und Stromleitungen, ab.

 

Voraussichtlicher Zeitplan der Erneuerung der Leeshauser Strasse

Der Zeitplan für den Ausbau der Leeshauser Straße sieht vor, dass im Februar 2026 die vorbereitenden Arbeiten sowie der Fahrbahnabtrag beginnen. Mitte März 2026 startet der Ausbau des Unterbaus, der bis Ende März abgeschlossen sein soll. Im April 2026 folgt der Aufbau der neuen Fahrbahndecke einschließlich der vorgesehenen Ausweichbuchten. Der Abschluss der Arbeiten ist für Ende April 2026 geplant.

Während der Bauphase ist mit temporären Einschränkungen für den Verkehr zu rechnen. Diese sind jedoch zeitlich begrenzt und dienen einem langfristigen Ziel: Nach Abschluss der Maßnahmen wird ein deutlich erhöhter Schutzstandard für die Bevölkerung, die Wirtschaft und die Infrastruktur in der Gemeinde Krummhörn erreicht.

Projektträger des Vorhabens ist der Deichacht Krummhörn als Bauherr und Unterhaltungspflichtiger. Die Fachplanung, Genehmigung und Förderung erfolgen durch den NLWKN. Die Gemeinde Krummhörn ist in das Projekt kommunal eingebunden und begleitet die Maßnahmen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten.

Fahrbahnsanierung in Pewsum unter Vollsperrung ab September 2025

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Pewsum, 27.08.2025

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat aktuell darüber informiert, dass die sanierungsbedürftige Ortsdurchfahrt (Landesstrasse 3) in Pewsum nun erneuert wird. Die Strasse selbst erhält eine neue Fahrbahndecke und auch ein Teil des Radweges wird erneuert.
Der Start der Arbeiten ist für Ende September 2025 geplant und soll voraussichtlich zum Jahreswechsel abgeschlossen sein.
Während der Sanierung ist die Ortsdurchfahrt komplett gesperrt.

Die betroffene Strecke beginnt in Höhe des Kreisverkehrs am EDEKA Markt und endet hinter dem Kreisverkehr in Höhe des Gewerbegebietes.

Die Umleitung wird nach Information der Landesbehörde vor Ort ausgeschildert und führt aus nördlicher Richtung über Jennelt, Uttum, Cirkwehrum, Hinte, Westerhusen, Groß Midlum, Freepsum und Canum nach Pewsum beziehungsweise umgekehrt.

Weitere Informationen über den Fortschritt werden von der Behörde mitgeteilt.

Nähere Informationen unter
https://www.strassenbau.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/l-3-fahrbahnsanierung-in-pewsum-beginnt-ende-september-unter-vollsperrung-244369.html

SPD-Gemeindeverband Krummhörn wählt neuen Vorstand

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Am 28. Juni kam der SPD-Gemeindeverband zu seiner Konferenz zusammen.
Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Sascha Ukena beschäftigten sich die ersten Beiträge mit der aktuellen Situation in Bund und Land.
Johann Saathoff plädierte vehement für Gemeinsamkeit und Geschlossenheit, um die anstehenden Kommunalwahlen erfolgreich gestalten zu können.
Verbunden mit dem Dank an den scheidenden Vorsitzenden hob er die sehr gute Zusammenarbeit der Ortsvereine der Krummhörn mit der Bundesebene hervor, die auch in Zukunft wesentlich sein wird.
Auch Matthias Arends unterstrich die gute Zusammenarbeit und sieht in dem Kampf für die Demokratie eine wesentliche Aufgabe, die auch die Kommunen vor Ort wesentlich betrifft. Nur eine verlässliche Zusammenarbeit macht die übergreifenden Aufgaben von Zukunftsplanungen und Investitionen in Bereichen wie Tourismus, Infrastruktur, Öffentlicher Nahverkehr und sozialer Wohnungsbau möglich.

Sascha Ukena bestätigte dann auch in seinem Bericht die große Unterstützung der Krummhörn durch die Vertreter der Region in Europa, Bund und Land. Er unterstrich die Bedeutung der lokalen Entwicklung, insbesondere in den Bereichen Bildung, Versorgung und Infrastruktur.

Diese Themen werden im Rahmen der Vorbereitung der Kommunalwahl 2026 verstärkt aufgegriffen werden.

Umsetzen der Ideen und Anregungen wird der gewählte neue Vorstand.
Als erster Vorsitzender wurde Kilian de Vries gewählt, als 2. Vorsitzender Hinrich Eilers, wiedergewählt wurden als Kassierer Gerhard Janssen und Andreas Schoolmann als Schriftführer.
Alle Teilnehmer der Konferenz werden den Vorstand in den nächsten Jahren, insbesondere im Rahmen der Kommunalwahl, tatkräftig unterstützen und wünschen viel Glück und Erfolg bei der Umsetzung.

Der neue Vorsitzende Kilian de Vries dankte im Namen des neuen Vorstands für das Vertrauen.
Auch er unterstrich die Notwendigkeit einer konstruktiven Zusammenarbeit aller. Dies ist eine zentrale Zielsetzung.
Daneben werden die Darstellung der erreichten Ziele und die Sichtbarkeit der SPD-Krummhörn wichtige Aufgaben sein.

Die Versammlung klang mit weiteren Gesprächen bei Getränken und Wurst aus.

 

Delegiertenkonferenz

Aus der SPD-Ratsfraktion

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Am 24.6.2025 traf sich die Ratsfraktion der SPD zu ihrer turnusmäßigen Sitzung.

Schwerpunkt der Diskussionen war die Entwicklung der Bildungslandschaft in der Krummhörn.
Nach den vom Rat getroffenen Entscheidungen werden die erforderlichen Maßnahmen aktuell verwirklicht.
Aufgrund notwendiger Genehmigungen kann mit einer Umsetzung aber frühestens 2026 gerechnet werden.

Langfristig ist es notwendig, das Angebot bedarfsgerecht zu entwickeln. Insbesondere ist eine Ganztagsbetreuung gewünscht.
Kombiniert werden muss das Angebot mit einer Anpassung des ÖPNV.

Betont wurde weiterhin, dass die Ziele nur durch eine Zusammenarbeit aller beteiligten Institutionen und Behörden erreicht werden können.
Hierauf muss in der Zukunft ebenso ein Fokus gelegt werden wie auf die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit.

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Haben Sie Fragen oder Anregungen an die SPD-Ratsfraktion?
Kontaktieren Sie uns unter info@spd-krummhoern.de

Aus dem Rat – Finanz- und Personalausschuss-Sitzung am 19. Juni 2025

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Pewsum, 24.6.2025

Am 19. Juni 2025 traf sich der Finanz- und Personalausschuss der Gemeinde Krummhörn zu seiner turnusmäßigen Sitzung.

Als wichtiges überregionales Planungsinstrument wurde die Vergleichbarkeit von Gemeinden anhand von Kennzahlen vorgestellt.
Berichtet wurde über den aktuellen Stand der hierzu durchgeführten Finanzprüfung bei vergleichbaren Einheitsgemeinden durch eine überörtliche Kommunalprüfung.
In diesem Kennzahlenvergleich wurde auf die durchschnittlichen Erträge, Aufwendungen, die Steuereinnahmekraft, Steuerquote, Investitionsmittel, Verschuldung je Einwohner und etliche weitere Vergleichszahlen eingegangen. Verbesserungen für die Zukunft wurden angeregt. Der demografische Wandel, die Bevölkerungsentwicklung, die Veränderung der Altersverteilung waren weitere Ansatzpunkte. Vor- und Nachteile kommunaler Doppelhaushalte, Kassenprüfungen durch die RPA (Rechnungsprüfungsämter) und der Kassenprüfung durch die Kassenaufsicht wurden auch angeführt.
Allerdings wurde u.a. festgestellt, dass im relevanten Prüfungszeitraum 2019-2022 für 12 Gemeinden von den 48 Jahresabschlüssen über ein Drittel noch nicht vorlagen. Die Gemeinde Krummhörn konnte sogar keinen Jahresabschluss vorlegen, so dass eine Teilnahme am Kennzahlenvergleich nicht möglich war.

Weiterer Punkt war die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Gewerbe- und Grundsteuer). Hier wurden die bisher geltenden Hebesätze (Grundsteuer A mit 461%, Grundsteuer B mit 310% und Gewerbesteuer mit 420%) bestätigt.
Ferner hielt die Kämmerin Frau Klaasen ihren Quartalsbericht. Erfreulich hier die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,964 Mio. EUR wurden zum 31. März 2025 bereits 1,1 Mio. EUR mehr zum Soll gestellt als im gleichen Vorjahreszeitraum. Mit Stand zum 31. Mai 2025 lag die Sollstellung bei der Gewerbesteuer bereits bei 5,437 Mio. EUR. Geplant für das gesamte Jahr waren 7,5 Mio. EUR. Die Gästebeiträge und Parkgebühren zum 31. März 2025 waren auch höher als zum Vorjahreszeitpunkt.
Im Ergebnishaushalt wird somit ein Plus von 550 TSD EUR zum 31. März 2025 ausgewiesen. Im Finanzhaushalt hat sich dagegen zum Vorjahr eine Verschlechterung von knapp 500 TSD EUR ergeben. Grund ist die große Investitionstätigkeit in der Krummhörn.

Elführtje 22.06.2025 – Aktuelles aus dem Kreis Aurich

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Pewsum, 24.6.2025

Am 22.6.2025 fand in Pewsum wieder das Elführtje zum Meinungsaustausch statt. Rund 20 Teilnehmer nahmen die Möglichkeit wahr, aktuelle Entwicklungen im Landkreis Aurich mit Olaf Meinen, Landrat im Kreis Aurich, zu diskutieren und Anregungen für zukünftige Maßnahmen auszutauschen.

Entwicklungen in den Bereichen Gesundheit, ÖPNV und infrastrukturelle Möglichkeiten und Maßnahmen sind für den Landkreis von besonderem Interesse. Aber auch der Austausch über allgemeinere Themen wie die aktuelle Finanzpolitik oder Entbürokratisierung wurden angesprochen.
In allen Bereichen müssen bedarfsgerechte Angebote geschaffen werden, so Olaf Meinen. Ohne Ideen und Beteiligung der Betroffenen gehe es aber nicht. Anspruch und Wirklichkeit müssen zukünftig zusammenkommen. Hierzu zähle auch die Akzeptanz der gesellschaftlichen Entwicklung, die Sicherung der Demokratie und damit der Grundlage einer Zusammenarbeit.

Es zeigte sich wiederum, dass das Elführtje von interessierten Bürgern zum Meinungsaustausch genutzt wird.
Freut Euch auf die nächsten Veranstaltungen in Pewsum!