Schlagwort SPD Fraktion

Aus der SPD-Ratsfraktion

Am 24.6.2025 traf sich die Ratsfraktion der SPD zu ihrer turnusmäßigen Sitzung.

Schwerpunkt der Diskussionen war die Entwicklung der Bildungslandschaft in der Krummhörn.
Nach den vom Rat getroffenen Entscheidungen werden die erforderlichen Maßnahmen aktuell verwirklicht.
Aufgrund notwendiger Genehmigungen kann mit einer Umsetzung aber frühestens 2026 gerechnet werden.

Langfristig ist es notwendig, das Angebot bedarfsgerecht zu entwickeln. Insbesondere ist eine Ganztagsbetreuung gewünscht.
Kombiniert werden muss das Angebot mit einer Anpassung des ÖPNV.

Betont wurde weiterhin, dass die Ziele nur durch eine Zusammenarbeit aller beteiligten Institutionen und Behörden erreicht werden können.
Hierauf muss in der Zukunft ebenso ein Fokus gelegt werden wie auf die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit.

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Haben Sie Fragen oder Anregungen an die SPD-Ratsfraktion?
Kontaktieren Sie uns unter info@spd-krummhoern.de

Aus dem Rat – Finanz- und Personalausschuss-Sitzung am 19. Juni 2025

Pewsum, 24.6.2025

Am 19. Juni 2025 traf sich der Finanz- und Personalausschuss der Gemeinde Krummhörn zu seiner turnusmäßigen Sitzung.

Als wichtiges überregionales Planungsinstrument wurde die Vergleichbarkeit von Gemeinden anhand von Kennzahlen vorgestellt.
Berichtet wurde über den aktuellen Stand der hierzu durchgeführten Finanzprüfung bei vergleichbaren Einheitsgemeinden durch eine überörtliche Kommunalprüfung.
In diesem Kennzahlenvergleich wurde auf die durchschnittlichen Erträge, Aufwendungen, die Steuereinnahmekraft, Steuerquote, Investitionsmittel, Verschuldung je Einwohner und etliche weitere Vergleichszahlen eingegangen. Verbesserungen für die Zukunft wurden angeregt. Der demografische Wandel, die Bevölkerungsentwicklung, die Veränderung der Altersverteilung waren weitere Ansatzpunkte. Vor- und Nachteile kommunaler Doppelhaushalte, Kassenprüfungen durch die RPA (Rechnungsprüfungsämter) und der Kassenprüfung durch die Kassenaufsicht wurden auch angeführt.
Allerdings wurde u.a. festgestellt, dass im relevanten Prüfungszeitraum 2019-2022 für 12 Gemeinden von den 48 Jahresabschlüssen über ein Drittel noch nicht vorlagen. Die Gemeinde Krummhörn konnte sogar keinen Jahresabschluss vorlegen, so dass eine Teilnahme am Kennzahlenvergleich nicht möglich war.

Weiterer Punkt war die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Gewerbe- und Grundsteuer). Hier wurden die bisher geltenden Hebesätze (Grundsteuer A mit 461%, Grundsteuer B mit 310% und Gewerbesteuer mit 420%) bestätigt.
Ferner hielt die Kämmerin Frau Klaasen ihren Quartalsbericht. Erfreulich hier die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,964 Mio. EUR wurden zum 31. März 2025 bereits 1,1 Mio. EUR mehr zum Soll gestellt als im gleichen Vorjahreszeitraum. Mit Stand zum 31. Mai 2025 lag die Sollstellung bei der Gewerbesteuer bereits bei 5,437 Mio. EUR. Geplant für das gesamte Jahr waren 7,5 Mio. EUR. Die Gästebeiträge und Parkgebühren zum 31. März 2025 waren auch höher als zum Vorjahreszeitpunkt.
Im Ergebnishaushalt wird somit ein Plus von 550 TSD EUR zum 31. März 2025 ausgewiesen. Im Finanzhaushalt hat sich dagegen zum Vorjahr eine Verschlechterung von knapp 500 TSD EUR ergeben. Grund ist die große Investitionstätigkeit in der Krummhörn.