Kategorie Aktuelles

Immer wichtiger ist es, die Demokratie zu unterstützen. Hierfür warb Johann Saathoff anlässlich des Elfürtje am 30. März 2025 vehement, bei dem 30 Teilnehmer teils sehr kontrovers miteinander diskutierten.

Wie kann die Demokratie nun praktisch unterstützt werden? Ein wichtiges Thema der Veranstaltung. Ist die Sorge um die Demokratie eine allgemeine Entwicklung, hat „die“ Politik die Hauptverantwortung oder kann jeder einzelne mitmachen? Und wie kann die Situation in Ostfriesland bewertet werden?
Informationsveranstaltungen, Einbezug von Bildungsinstitutionen, rechtliche Schritte – die Argumente und Möglichkeiten sind bekannt. Doch die Umsetzung ist nach wie vor eine Herausforderung.
Einigkeit bestand jedoch darin, gezielter über Entwicklungen zu informieren und betroffene Parteien stärker mit einzubeziehen. Dies gilt für alle Ebenen, den Kommunalbereich ebenso wie die Landes- und Bundesebene.
Die Intensität der Entwicklungen in den letzten Jahren hat viele überfordert. Ziele und Hintergründe waren nicht immer ersichtlich.
Ein Thema, das auch anlässlich der aktuellen Koalitionsverhandlungen aufgenommen worden ist, wie Johann Saathoff berichtete.

Verbunden damit sind auch die Diskussionen um die Investitionen in die Zukunft im Rahmen des aktuell angekündigten Konjunkturprogramms. Ein hoher dreistelliger Milliardenbetrag wird der kommunalen Ebene zur Verfügung stehen, um die Infrastruktur in den nächsten 10 Jahren zu sichern. Jede Kommune – und jeder Bewohner einer Kommune – kann Vorschläge entwickeln und in die Diskussion einbringen. Nur zur Konsolidierung des Haushaltes kann die Unterstützung nicht genutzt werden. Die Maßnahmen müssen wohl begründet sein – und hier kann jeder mitdiskutieren.

Auch muss die Umsetzung zeitnah erfolgen. Bekanntermaßen ist die Bürokratie hierbei häufig ein Hemmschuh. Lösungen gibt es noch nicht, aber doch eine Vielzahl von Anregungen. So könnten Transporte von Windanlagen pauschal bewilligt werden und nicht jeder Transport einzeln.

Intensiv diskutiert wurde das Thema Energieversorgung. Natürlich steht in Ostfriesland die Windenergie im Fokus, aber auch Gasspeicher und weitere Techniken zur Unterstützung von Energiesparmaßnahmen wurden teils empathisch diskutiert. Während Betroffene eine ungenügende Beteiligung beklagten, wurde darauf hingewiesen, dass alle Argumente bereits umfassend ausgetauscht worden sind und nun eine Entscheidung erfolgen muss.

Insgesamt bestätigt die Resonanz aller Beteiligten, deren Hintergrund weit über die SPD hinausgeht, die Bedeutung dieser Veranstaltung.